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01099 Dresden

Thema: NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

In diesem Thema sind folgende Beiträge:

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spacer.gif   Editorial der Sonderausgabe zur Bundestagswahl
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 16:14 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

In der Woche vor der Bundestagswahl wurden in Dresden mehrere Tausend NiP-Broschüren verteilt. Sie waren noch vor der Wahl vergriffen und mussten nachgedruckt werden.

Knapp vor der Bundestagswahl erscheint diese Broschüre, die die politische Arbeit der NPD im Zuge ihrer parlamentarischen Präsenz analysiert. Da der Schwerpunkt auf dem gesellschaftlichen Schaden liegt, den die NPD anrichtet, wird unser Anliegen noch einige Zeit aktuell sein. Bis die NPD endlich aus dem Landtag herausgewählt wird!


 
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spacer.gif   Heute Dresden, morgen Deutschland? - Ein Jahr NPD-Fraktion in Sachsen
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 16:12 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Am 19. September 2004 standen lachende Neonazis auf der Bühne im sächsischen Landtag und schwenkten gemeinsam eine NPD-Fahne. 190 909 WählerInnen (9,2 %) haben der neonazistischen Partei ihre Stimme gegeben. Mit plumpen Parolen wie "Grenzen dicht!" oder "Schnauze voll!" gelang es der Neonazi-Partei erstmals seit 1968 wieder in ein Landesparlament einzuziehen. Heute fahren die 12 Abgeordneten der NPD in Mercedes-Limousinen durch das Land und versuchen seit einem Jahr auf höchster Ebene in der sächsischen Landespolitik mitzureden. In geheimen Personalabstimmungen erhalten sie kontinuierlich mehr Stimmen, als es NPD-Abgeordnete gibt.

Doch was haben die Neonazis in diesem Jahr erreicht? Wie haben sie im Landtag mitgewirkt? Und was kann man von ihnen erwarten?


 
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spacer.gif   "Volksbewegung" zur "Volksgemeinschaft" - Außerparl. Aktivitäten der NPD
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 16:12 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Die NPD beschloss 1997 das "Drei-Säulen-Konzept". In diesem Konzept wird der ideologische "Kampf um die Köpfe", der "Kampf um die Straße" und der "Kampf um die Parlamente" propagiert. Der vorliegende Text wird sich mit den ersten beiden "Säulen" dieses Konzeptes beschäftigen. Dabei wird auf die Ideologie der NPD, konkrete Gegebenheiten in Sachsen und auf mögliche zukünftige Entwicklungen eingegangen.
Der Text gliedert sich in die Analysen der Zusammenarbeit der NPD mit den freien Kameradschaften (1) und anderen rechtsradikalen Parteien (2), der Weiterbildung der KameradInnen (3) und den Umgang mit den BürgerInnen bzw. WählerInnen.


 
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spacer.gif   Zurück zu Ackerbau und Viehzucht - Das Nationale Bündnis Dresden im Stadtrat
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 13:15 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Seit dem 26. August des letzten Jahres ist das Nationale Bündnis Dresden nun im Stadtrat vertreten. Die Gründung dieses rechtsextremen Wahlbündnisses basierte auf der Vorstellung, durch Überwindung szeneinterner Streitigkeiten mit besseren Vorraussetzungen für die Kommunalwahlen anzutreten. Denn wie sich in den vergangenen Jahren gezeigt hatte, nahmen sich die rechten Parteien entweder gegenseitig die Wähler, oder interne Unstimmigkeiten verhinderten einen effizienten Wahlkampf. Logistisch als auch personell wird dieses Bündnis von der NPD dominiert, so finden sich beispielsweise einige Funktionsträger der NPD auch im Vorstand des NB wieder (u.a. Holger Apfel, Vize-Bundesvorsitzender der NPD agiert gleichzeitig als Vorsitzender des NB)
Dieses Konglomerat aus NPD, Republikanern, DVU, JLO, Angehörigen der "Freien Kameradschaften" und Einzelpersonen erhielt bei den Kommunalwahlen 2004 4% der Wählerstimmen und entsendete damit 3 Vertreter in den Dresdner Stadtrat. Im Zuge dessen machte sich in dem rechtsextremen Verein eine anfängliche Erfolgseuphorie breit. Stolz verkündeten sie auf ihrer Website einen "Paukenschlag für Dresden" und ihre angebliche Motivation den Dresdner BürgerInnen ab fortan "reinen Wein einzuschänken". Sie täuschten vor, ihr Bestreben im Stadtrat würde eine erhöhte Interessenvertretung der BürgerInnen verfolgen, ergänzt durch die Floskel gegen den "Filz und die Korruption" der etablierten "Versager-Parteien" vorzugehen. Man gaukelte vor, alles besser machen zu können als die anderen und dazu bedurfte es nicht einmal eines ausgearbeiteten Wahlprogramms.
Dass nun aber mitunter die Praxis der Theorie gegenläufig sein kann, zeigte sich, als sich dem NB durch ihren Wahlerfolg die Möglichkeit bot aktiv an einigen kommunalpolitischen Prozessen teilzunehmen. Nachfolgend soll hier näher darauf eingegangen werden.


 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: "Wir haben ein anderes System in der Schublade"
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 00:00 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Morgenpost Berlin, 17. September 2005

"Wir haben ein anderes System in der Schublade"

Die NPD versucht sich in ihrer Hochburg Sächsische Schweiz wie eine normale Partei zu geben - Im Wahlkampf wird deutlich, wie wenig das zutrifft.


 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: Telepolis: Kampf um die Köpfe
veröffentlicht am Mittwoch, 14. September 2005, 15:05 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Die Linkspartei setzt im Osten auf Protestwähler und isoliert damit die extreme Rechte, die seitdem praktisch bedeutungslos geworden ist

Telepolis, 14. September 2005

Telepolis-Artikel "Kampf um die Köpfe"


 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: NPD belügt Bürger in ihrem Wahlkampf
veröffentlicht am Freitag, 02. September 2005, 19:19 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Sächsische Zeitung vom 02. September 2005

SPD-Stadtrat Ulrich Kimmel aus Pirna schildert, wie die rechte Partei wirbt.


 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: Der Feind steht links
veröffentlicht am Donnerstag, 04. August 2005, 19:40 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Die NPD hat es sich anders überlegt. Das linke Wahlbündnis soll nun doch nicht unterwandert, sondern bekämpft werden. von andreas speit


http://www.jungle-world.com/seiten/2005/31/6003.php



 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: NPD streicht Menzel aus dem Wahlkampf
veröffentlicht am Sonntag, 31. Juli 2005, 22:47 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

© Leipziger Volkszeitung vom Freitag, 29. Juli 2005


 
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spacer.gif   Zeitungsartikel: Telepolis: Offensive für drei braune Bundestagsdirektmandate
veröffentlicht am Freitag, 08. Juli 2005, 00:31 Uhr
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  NiPrint 2005, special zur Bundestagswahl

Telepolis-Artikel vom 08.07.2005 "Offensive für drei braune Bundestagsdirektmandate"

Mit einer nicht nur verbalen "Wortergreifungsstrategie" forciert die NPD von Sachsen aus einen öffentlichkeitswirksamen Bundestagswahlkampf der rechtsextremen Kräfte

Der sich abzeichnende Kampf um Abgeordnetenmandate im Deutschen Bundestag bei einer eventuell vorgezogenen Wahl wird für die NPD schwerpunktmäßig wohl in Sachsen betrieben werden. Eigentlich sollten nach dem dortigen Wahlerfolg im Herbst 2004 (Telepolis- Artikel: Rechter Aufbau Ost - NPD im Sächsischen Landtag) erfolgversprechende Strukturen bis zum turnusmäßigen Termin der Bundestagswahl 2006 entsprechend Schritt für Schritt auf- und ausgebaut werden. Nunmehr drängt die Zeit und es offenbarten sich zwischenzeitlich einige Probleme auf Rechtsaußen.



 
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  NiP Berlin
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  Zeitungsartikel aus Sachsen
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  Presseschau
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  NiP-Artikel aus Sachsen
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  NPD im Landtag
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  NBD - Nationales Bündnis Dresden
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  NPD / Sächsische Schweiz
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  NPD + REP in Freital
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  Ostsachsen
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mailto: NiP -at- systemli.org