Stadtratssitzung in Dresden am 28.04.2005. Wolfgang Schwarz stellte in dieser Sitzung einen Zusammenhang zwischen der erhöhten Feinstaubbelastung und dem Abriss der Plattenbauten in Dresden her. Hartmut Krien liess es sich nicht nehmen bei der Debatte um die Schulschließungen mit antisemistischen Äußerungen zu glänzen. Holger Apfel war wieder mal nur körperlich anwesend. Einen ausführlichen Bericht zur Sitzung findet man hier
Wie immer in der letzten Zeit waren Wolfgang Schwarz und Hartmut Krien schon lange vor Holger Apfel anwesend. Nachdem Hartmut Krien wieder einmal verzweifelt versucht hat, mit einer Stadträtin in ein Gespräch zu kommen, erschien Holger Apfel pünktlich auf die Minute und packte auch sogleich seine Lektüre für die nächsten Stunden aus. Diesmal dabei: "Spiegel" und "Jungle World"!
Der Beginn der Sitzung war von den geplanten Schulschließungen in Dresden geprägt. Nachdem alle Fraktionen ihre Standpunkte darboten, wurde den Fraktionslosen vom NBD das Rednerpult überlassen. Dort referierte Krien über den "Heuschreckenkapitalismus", welcher sich immer mehr ausbreite. Von diesem kam er dann zu den Unternehmern, diese bezeichnete er als "Profitgeier", welchen das Aussterben des deutschen Volkes egal sei. Dieses Verhalten wiederum fördere nicht die "Gemeinschaftsorientierung" des Volkes.
Auch hatte Krien das Problem der Schulschließung ausfindig machen können: "?60 Millionen Kinder wurden in den letzten 30 Jahren in Europa umgebracht.", gemeint waren damit die angebliche Zahl der Abtreibungen innerhalb Europas. Nach mehrmaliger Wiederholung des ganzen, verwies er auf den Vergleich von Abtreibungen mit dem Holocaust des vor kurzem verstorbenen Papstes. Nach seiner Meinung seien die Medien erst da auf das Problem der "Ermordung der Kinder" aufmerksam geworden.
Schwarz hakte mit einer Zwischenfrage nach, er wollte wissen, wann denn das "biologische Gleichgewicht" in den Gebieten mit älterer Bevölkerung in Dresden umkippt. Es folgten darauf eine Gegenrede von Kluge (CDU) und Blümel (Bürgerfraktion).
Bei der folgenden Feinstaubdebatte, wusste Wolfgang Schwarz eine Ursachenanalyse für dieses Problem vorzubringen. Mit Verantwortlich dafür sei auch die "Abrisspolitik" mit der Birne. Er konkretisierte dann den Ursachenauslöser und zwar die WOBA, welche massenweise Plattenbauten abreise. Dieser Abriss verursache eine Menge Feinstaub. Er unterlegte seine Analyse mit einem Beispiel: "Wir alle haben gesehen, wie viel Staub der Zusammensturz der Twin Towers in New York verursacht hat.".
Landtagähnliche Verhältnisse herrschten bei der Wahl zum Kulturausschuss, dort erhielten die rechtsextremen Abgeordneten vier Stimmen, obwohl sie lediglich drei Abgeordnete stellen. Die Wahl muss aber aufgrund eines Formfehlers wiederholt werden.
|