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 Thema: NiPrint 2005, special zur BundestagswahlIn diesem Thema sind folgende Beiträge:
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Zurück zu Ackerbau und Viehzucht - Das Nationale Bündnis Dresden im Stadtrat
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 13:15 Uhr
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Seit dem 26. August des letzten Jahres ist das Nationale Bündnis Dresden nun im Stadtrat vertreten. Die Gründung dieses rechtsextremen Wahlbündnisses basierte auf der Vorstellung, durch Überwindung szeneinterner Streitigkeiten mit besseren Vorraussetzungen für die Kommunalwahlen anzutreten. Denn wie sich in den vergangenen Jahren gezeigt hatte, nahmen sich die rechten Parteien entweder gegenseitig die Wähler, oder interne Unstimmigkeiten verhinderten einen effizienten Wahlkampf. Logistisch als auch personell wird dieses Bündnis von der NPD dominiert, so finden sich beispielsweise einige Funktionsträger der NPD auch im Vorstand des NB wieder (u.a. Holger Apfel, Vize-Bundesvorsitzender der NPD agiert gleichzeitig als Vorsitzender des NB)
Dieses Konglomerat aus NPD, Republikanern, DVU, JLO, Angehörigen der "Freien Kameradschaften" und Einzelpersonen erhielt bei den Kommunalwahlen 2004 4% der Wählerstimmen und entsendete damit 3 Vertreter in den Dresdner Stadtrat. Im Zuge dessen machte sich in dem rechtsextremen Verein eine anfängliche Erfolgseuphorie breit. Stolz verkündeten sie auf ihrer Website einen "Paukenschlag für Dresden" und ihre angebliche Motivation den Dresdner BürgerInnen ab fortan "reinen Wein einzuschänken". Sie täuschten vor, ihr Bestreben im Stadtrat würde eine erhöhte Interessenvertretung der BürgerInnen verfolgen, ergänzt durch die Floskel gegen den "Filz und die Korruption" der etablierten "Versager-Parteien" vorzugehen. Man gaukelte vor, alles besser machen zu können als die anderen und dazu bedurfte es nicht einmal eines ausgearbeiteten Wahlprogramms.
Dass nun aber mitunter die Praxis der Theorie gegenläufig sein kann, zeigte sich, als sich dem NB durch ihren Wahlerfolg die Möglichkeit bot aktiv an einigen kommunalpolitischen Prozessen teilzunehmen. Nachfolgend soll hier näher darauf eingegangen werden.
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Zeitungsartikel aus Sachsen
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NBD - Nationales Bündnis Dresden
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