Im September 2004 zog die NPD mit 9,2 Prozent der Stimmen in den Landtag des Freistaates Sachsen ein. Zwölf Neonazis gewannen Sitze im Parlament. Die Mehrheit der sächsischen Öffentlichkeit sprach von Protestwähler_innen. Die NPD begann mit dem Aufbau eines Mitarbeiterstabes und tanzte den demokratischen Parteien in den ersten Monaten auf der Nase herum. Bei den Kommunalwahlen 2004 war ein sogenanntes «Nationales Bündnis», hinter dem sich auch vor allem Akteure der NPD verbergen, mit 4% in den Stadtrat Dresden gezogen, bei den Landkreistagswahlen im Juni 2008 hatte die NPD im Landesdurchschnitt 5,1% erreicht.

Diese Ereignisse haben Sachsen verändert. Die demokratischen Parteien haben im sächsischen Landtag Erfahrungen im Umgang mit den Neonazis gesammelt und versuchen diese zu nutzen. Nur noch die Hälfte der ursprünglich gewählten NPD-Abgeordneten sind in der Fraktion. Drei NPDler sind aus Partei und Fraktion ausgetreten, Klaus-Jürgen Menzel wurde ausgeschlossen, Uwe Leichsenring verstarb bei einem Unfall und Matthias Paul verwickelte sich in einer Kinderpornographie-Affäre. Das Finanzdebakel und der Richtungsstreit, der mit der Wiederwahl von Udo Vogt nur scheinbar gelöst ist, bringen die NPD an den Rand der Handlungsfähigkeit.
Doch die NPD hat auch dazu gelernt und Mandate und Parlamente zur Erreichung ihrer Ziele genutzt.

An diesem Abend geben wir einen einen Überblick über die Entwicklung der NPD in Sachsen. Dabei gehen die Referent_innen auf die Arbeit der NPD im sächsischen Landtag und des «Nationalen Bündnis» im Stadtrat Dresden ein. Daneben wird es auch um die Verbindungen der NPD zu den «Kameradschaften» und «Freien Kräften» bis hin zu den «autonomen Nationalisten» gehen. Wesentlich erscheinen uns auch die Wirkungen der NPD auf die öffentlichen Debatten in Sachsen und Dresden. Zuletzt werfen wir einen Blick auf das Superwahljahr 2009, die Aussichten der NPD und wie demokratische Kräfte im Wahlkampf mit der NPD umgehen sollten.

Im Podium:

Eva Jähnigen, Stadträtin BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN
Michael Nattke und Claudia Jerzak,
AutorInnen in einer Publikation des Kollektiv »Nazis in Parlamenten« (NiP)
Moderation:
Friedemann Bringt, Kulturbüro Sachsen und
Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen

Die Veranstaltung verweist auf dieBroschüre «Die NPD im sächsischen Landtag. Analysen und Hintergründe 2008», die das Redaktionskollekiv NiP (Nazis in Parlamenten), Weiterdenken - Heinrich Böll Stiftung Sachsen und die Heinrich Böll Stiftung (Bund) Ende 2008 gemeinsam herausgegeben haben.

Termin: 26.5.09 von 19:30 bis 22 Uhr , Eintritt frei
Veranstaltungsort: PiCafé, 01127 Dresden, Bürgerstraße 68

Hinweis:
Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.