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NiP Sachsen
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Einmal über den Tellerrand hinaus und wieder zurück
veröffentlicht am Freitag, 01. Juli 2005, 14:39 Uhr
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Dresdner Stadtratssitzung vom 30.Juni 2005.
Bei den Themen mit kommunalpolitischer Relevanz ist es dem Nationalen Bündnis Dresden wieder einmal nicht möglich mitzureden. Statt dessen halluziniert man lieber über Linksextremismus. Mehr Infos zur Sitzung findet man hier!
Sehr schwer tat sich das Nationale Bündnis an den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung. Oder besser gesagt, es tat nichts. Redebedarf hatten sie nur in der Fragestunde. Hier wählten sie wieder zwei Themen, deren kommunalpolitische Relevanz nicht erkennbar war.
Als Erster griff Hartmut Krien ein Thema aus der Sitzung vom Februar heraus. Etwas erbost trug er neue Beweise im Fall "Wolfsburger Nachrichten" vor (siehe dazu den Artikel: "Kurioses und Rassistisches von und mit Hartmut Krien"), leider ohne Ergebnis. Als zweites und auch schon letztes verlangte Wolfgang Schwarz von Oberbürgermeister Roßberg eine öffentliche Mißbilligung linker Gewalt innerhalb der Sitzung. Als Grundlage für diese Forderungen brachte er einmal angebliche Ausschreitungen in Westsachsen an, desweiteren bezog er sich auf "Ausschreitungen linker Gewalt" in der Dresdner Neustadt. Wie es Schwarz ausdrückte, sollen am 16.06.2005 einige "linke Gewalttäter" eine "Gruppe von Besuchern" einer Veranstaltung in der Neustadt angegriffen haben. Dass sich die genannte "Gruppe von Besuchern" allerdings aus militanten Neonazis zusammensetzte, mit der offensichtlichen Motivation eine Veranstaltung der Iniatiative "Bürger.Courage" anzugreifen fügte er seinen Ausführungen nicht hinzu (siehe dazu den Artikel: "NPD - Landtagsabgeordneter als Steinewerfer"). Auch Roßbergs Hinweis, Schwarz solle doch eine schriftliche Erklärung zu den Vorfällen einreichen und diese nicht zum Gegenstand der öffentlichen Sitzung werden lassen, hielt ihn nicht davon ab weiterhin nach einer Stellungnahme gegen Linksextremismus zu bohren. Zum Ende hin beschuldigte er noch den Stadratsabgeordneten Johannes Lichdi (Bündnis 90/ die Grünen) eine zentrale Rolle bei o.g. Vorfällen gespielt zu haben, welcher aber die Vorwürfe zurückwies. Aber in Anbetracht der Tatsache, dass solche Angelegenheiten doch allgemein Sache der Justizbehörden seien und nicht des Stadtrats, konnte sich Schwarz doch noch beruhigen und die Sitzung konnte in ihrem Verlauf fortgesetzt werden.
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Zeitungsartikel aus Sachsen
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NBD - Nationales Bündnis Dresden
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