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Studie zu NPD-Wahlergebnissen vorgestellt
veröffentlicht am Montag, 27. Juli 2009, 20:39 Uhr
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Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellte am 23. Juli eine neue Studie des Politikwissenschaftlers Miro Jennerjahn vor. Die Arbeit analysiert die Kommunalwahlergebnisse der neonazistischen NPD und stellt unter anderem die Frage nach der Bedeutung der Ergebnisse im Hinblick auf die kommende Landtagswahl in Sachsen.
Ein breites Spektrum möglicher Deutungen macht Jennerjahn bezüglich der Ergebnisse der NPD bei den Stadt-und Gemeinderatswahlen im Juni 2009 aus. So blieb die NPD auf den ersten Blick weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurück und hat selbst in ihren Hochburgen Stimmen verloren. Bei einer differenzierteren Analyse wird allerdings deutlich, dass die Neonazis trotz dieser Verluste in ihren Hochburgen auch weiterhin überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielen und über ein regionales StammwählerInnenpotenzial von fünf bis acht Prozent verfügen. Die Protestwählerthese, wonach der Großteil der NPD-WählerInnen aus unzufriedenen, politisch nicht festgelegten Menschen besteht, wurde somit einmal mehr widerlegt.
Mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen konnte die NPD kein klares Aufbruch-Signal für die Landtagswahlen setzen. Zudem ist es nicht unwahrscheinlich, dass die rechte Konkurrenz von "Republikanern", über die "Sächsische Volkspartei" bis hin zu "Arbeit-Familie-Vaterland" ihr wichtige Stimmen kosten wird. Außerdem ist es der NPD bisher nicht gelungen ein Mobilisierungsthema zu finden, welches sie ähnlich populistisch aufladen kann, wie ihre „Hartz IV-Kampagne“ vor fünf Jahren. Die aktuelle Wirtschaftskrise konnte sie noch nicht griffig genug aufbereiten.
Sollte die NPD bei den Wahlen am 30.08.2009 in den sächsischen Großstädten Dresden, Chemnitz und Leipzig ähnlich schlecht abschneiden wie bei den Kommunalwahlen ist der Wiedereinzug in den Landtag gefährdet, so Jennerjahn. Das landesweite StammwählerInnen-Potenzial der NPD wird auf circa vier bis sechs Prozent geschätzt.
Der Grünen-Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi meinte während des Pressegesprächs bei der Vorstellung der Studie, dass der „Mythos der Unbesiegbarkeit der NPD“ Geschichte sei und das die „reale Chance besteht, dass die NPD bei den sächsischen Landtagswahlen scheitern wird.“
Die vollständige Studie von Miro Jennerjahn kann HIER herunter geladen werden.
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