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Neue Abgeordnete im Zittauer Stadtrat herzlich willkommen
veröffentlicht am Samstag, 22. August 2009, 20:54 Uhr
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Konstituierende Stadtratsitzung am 20. August 2009 in Zittau.
Am 20.August 2009 fand die konstituierende Sitzung des Zittauer Stadtrates statt. Aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am 07.Juni 2009 zog erstmals die NPD in persona von Antje Hiekisch in den Stadtrat ein. Antje Hiekisch ist Mutter von 2 Kindern und trat bereits zu verschiedenen Wahlen an. So scheiterte sie 2002 bei der Kandidatur zur Bundestagswahl aber auch bei der Schöffenwahl im Jahr 2008. Sie ist seit Jahren in der NPD und auch im Ring Nationaler Frauen (RNF) aktiv. Zur konstituierenden Sitzung waren zur Unterstützung der NPD Stadträtin: Ralf Gläßer (Vorsitzender des NPD Ortsverbandes), Torsten Hiekisch (Geschäftsführer des NPD Kreisverbandes Görlitz und parlamentarischer Berater der sächsischen NPD Landtagsfraktion) und Per Lennart Aae (Direktkandidat der NPD zur Bundestagswahl) anwesend.
Oberbürgermeister Arndt Voigt (Freie Wähler) gratulierte den Stadträten zur Wahl. „Gerade den Neuen, die das erste Mal angetreten sind und gerade den Frauen unter uns“ gelten seine Glückwünsche. Voigt liess dabei offen, ob er Antje Hieckisch meinte. Nachdem die Stadträte vereidigt waren, wurden die Ausschüsse und Aufsichtsräte besetzt. Vor der Wahl beantragten die LINKEN im Namen der Fraktion sowie der gemeinsamen Fraktion aus SPD und Bündnis90/Die Grünen, dass das Auszählverfahren nach D`Hondt durchgeführt wird. Damit sollte verhindert werden, dass die NPD im Verwaltungs- und Finanzausschuss vertreten ist. Dieser Antrag wurde durch die anderen Fraktionen abgelehnt. Somit zog Antje Hiekisch in den Ausschuss ein.
Im Vorfeld der Stadtratssitzung wurde angeregt diskutiert, wo Antje Hiekisch sitzen soll. Dietrich Thiele (keiner Fraktion/Gruppe zugehörig) meinte, es würde ihm nichts ausmachen, wenn die NPD-Stadträtin neben ihm sitzt. Zu verwundern braucht dies nicht, war doch sein Vater der letzte NSDAP- Ortsgruppenführer von Zittau. So kam auch schnell zwischen Antje Hiekisch und dem Fleischermeister eine angeregte Unterhaltung zu Stande. Die NPD scheint in Teilen des Zittauer Stadtrates von Anfang an bestens integriert zu sein.
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