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Beiträge: NPD lässt in Vilnius arbeiten
veröffentlicht am Donnerstag, 14. Juli 2005, 13:10 Uhr

Tagesthema der Sächsischen Zeitung vom 13. Juli 2005

Der Verfassungsschutz Sachsens warnt vor einer Verfestigung des rechten Wählerpotenzials.

Von Thomas Schade
Dresden. Es ist der jüngste Aufklärungserfolg seiner Verfassungsschützer, den Innenminister Thomas de Maizière gestern auf Nachfrage verkündete: Der Deutsche Stimme Verlag druckt sein gleichnamiges NPD-Parteiblatt weiter in osteuropäischen Billiglohngebieten. Von Polen sei der Druck in die litauische Hauptstadt verlegt worden. SZ-Informationen zufolge werden die Ausgaben von Vilnius per Flugzeug nach Deutschland gebracht und zweimal umgeladen - "wohl, um den Eindruck zu vermitteln, sie kämen von einer deutschen Firma", so der Minister bei der Präsentation des Berichtes der Verfassungsschützer für 2004. Sie beobachten ein Erstarken des Rechtsextremismus in Sachsen. Gewachsen seien sowohl die Zahl der "Kameradschaften", als auch die Zahl der Skinheadkonzerte und Hakenkreuzschmierereien.

Angesichts des Wirkens der NPD im Landtag sprach der Minister von einem "Imageschaden für Sachsen". Der von den Rechten erhoffte Siegeszug nach der Wahl sei jedoch ausgeblieben. Mittlerweile sei "der Schwung gebrochen", ein "Konfliktpotenzial" in der NPD erkennbar. Der Minister nannte Differenzen zwischen Ost- und Westfunktionären sowie Ärger über das Finanzgebaren und schloss Machtkämpfe zwischen Dresden und der Berliner Parteizentrale nicht aus.

Die Verfassungsschützer warnen jedoch vor der Verfestigung des NPD-Wählerpotenzials und nennen hierfür als Ursachen ungelöste soziale Probleme und verstärkte rechtsextremistische Versuche, eine "bürgerorientierte Basisarbeit" zu etablieren.



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