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Impressum
NiP Sachsen
V.i.S.d.P. Michael Bergmann
c/o alias
Böhmische Straße 12
01099 Dresden
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Editorial der Sonderausgabe zur Bundestagswahl
veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2005, 16:14 Uhr
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In der Woche vor der Bundestagswahl wurden in Dresden mehrere Tausend NiP-Broschüren verteilt. Sie waren noch vor der Wahl vergriffen und mussten nachgedruckt werden.
Knapp vor der Bundestagswahl erscheint diese Broschüre, die die politische Arbeit der NPD im Zuge ihrer parlamentarischen Präsenz analysiert. Da der Schwerpunkt auf dem gesellschaftlichen Schaden liegt, den die NPD anrichtet, wird unser Anliegen noch einige Zeit aktuell sein. Bis die NPD endlich aus dem Landtag herausgewählt wird! Von einem "Fanal von Dresden" sprach der Fraktionsvorsitzende der NPD im sächsichen Landtag Holger Apfel gerne, wenn über die Wahlerfolge rechtsextremer Parteien bei den sächsischen Kommunal- und Landtagswahlen 2004 gesprochen wurde. Euphorisiert von ihren Erfolgen in Sachsen setzte sich die NPD das Ziel zukünftig auch bundesweit den Einzug in die Parlamente zu schaffen.
Aktuell sind sie aber noch mit ihren Wahlniederlagen bezüglich der Landtagswahlen in Nordrhein Westfalen und Schleswig Holstein, als auch den Oberbürgermeisterwahlen in Leipzig und Görlitz konfrontiert. Auch das Selbsteingeständnis durch den Bundeswahlkampfleiter der NPD, Peter Marx, bei den vorgezogenen Neuwahlen für den Bundestag die 5%-Hürde nicht überspringen zu können, führte dazu, dass der Wahlkampf aus den Büros Dresden-Lockwitzgrund geführt wird.
Die Wahl des Ortes kommt nicht von ungefähr, verfügt die NPD doch hier und insbesondere in der Sächsischen Schweiz über eine gefestigte kommunale Verankerung in der Bevölkerung. Weshalb sie auch hier auf den Erfolg zweier ihrer Direktkandidaten hoffen. Von hier aus sollen massiv Wahlkampf - bzw. Propagandamaterialien an private Haushalte verteilt werden.
Konnte die NPD bei den sächsischen Landtagswahlen noch mit ihrem großspurigen Slogan "Quittung für Hartz 4" punkten, nahm sich die Linkspartei mittlerweile erfolgreicher dieser Thematik an. Ebenfalls fehlen Ihnen, resultierend aus dem bundesweiten Abwärtstrend ihrer Wahlerfolge, immense finanzielle Beträge für den Wahlkampf.
Trotz dessen ist die Gefahr noch lange nicht gebannt. Aufgrund der Parteifinanzierung können sie ihre Strukturen weiter ausbauen und ihre Präsenz in der Öffentlichkeit verfestigen. Mit dem geplanten Immobilien- und Grundstückserwerb will sich die NPD in Sachsen auch für die Zukunft eine Basis sichern.
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Zeitungsartikel aus Sachsen
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NBD - Nationales Bündnis Dresden
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