Sächsische Zeitung, 20. April 2007

Dresden. Der Rat für sorbische Angelegenheiten in Sachsen hatte die Landtagsfraktionen gestern zu einem Gespräch gebeten. Doch das wurde kurzfristig abgesagt. Grund: Die meisten Geladenen blieben der Veranstaltung fern.

Maria Michalk (CDU), Vorsitzende des Rates, hatte auch Jürgen Gansel von der NPD eingeladen. „Dazu sind wir verpflichtet. Wir werden wie ein Landtagsausschuss eingestuft. Bitten wir die Fraktionen zum Gespräch, dürfen wir keine auslassen.“ Bündnis 90/Die Grünen und die SPD-Fraktion erkannten diese Zwangslage zwar an, sagten die Teilnahme am Treffen jedoch am 18. April ab. Man wolle sorbenpolitische Fragen nicht mit der NPD erörtern, schrieben Antje Hermenau, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Stefan Brangs, SPD. Die Fraktionen verwiesen auf die inakzeptable Position der NPD. Außerdem begründe Jürgen Gansel „die deutsche Staatsangehörigkeit rein ethnisch“. Gansel erschien laut Maria Michalk indes ebenfalls nicht zu dem Treffen. Der Rat wolle aber auch künftig mit den Fraktionen ins Gespräch kommen. Wie ist offen, sagte Michalk.

Der Rat für sorbische Angelegenheiten berät die sächsische Staatsregierung und den Landtag in Fragen, die das sorbische Volk betreffen. Auf der gestrigen Sitzung stand unter anderem eine Gesetzesvorlage zum Thema „Ausbildung sorbischer Lehrer“ zur Debatte.

Von Irmela Hennig