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Zeitungsartikel: Neuer Anlauf für rechtes Wahlbündnis in Sachsen
veröffentlicht am Montag, 05. Mai 2008, 19:44 Uhr
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redok - nachrichten, recherchen, berichte, dokumente vom 05.05.2008
http://www.redok.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1103&Itemid=38
Dresden. Einen neuen Anlauf unternimmt die Rechtsaußen-Partei "Die Republikaner" (REP) in Sachsen. Zur Landtagswahl 2009 sucht der Bundesvorsitzende Rolf Schlierer den Schulterschluss mit versprengten Ex-NPD-Mitgliedern und der "Deutschen Soziale Union" (DSU).
Schon im Februar hatte sich Landtagsmitglied Klaus Baier (DSU) nach Stuttgart auf den Weg gemacht, um mit REP-Chef Schlierer eine Zusammenarbeit auszuloten. Am Freitag erschien Schlierer in Dresden "zu politischen Gesprächen", allerdings offenbar nicht mit offiziellen Partei-Delegationen als Gesprächspartnern. Stattdessen firmierte ein im Jahr 2006 von der DSU gegründetes "Bündnis für Sachsen" als Ansprechpartner für den Chef der seit Jahren dahinschwindenden REP. Dabei waren mit Klaus Baier und Mirko Schmidt (Sächsische Volkspartei), der ebenfalls Landtagsabgeordneter ist, zwei der drei früheren NPD-Parlamentarier, die Ende 2005 aus der NPD ausgetreten waren. Baier war im Oktober 2006 in die DSU eingetreten.
Nach Angaben der REP waren auch Bundes- und Landesvorstandsmitglieder der DSU bei den Gesprächen dabei. Konkrete Ergebnisse wurden nicht präsentiert; es blieb zunächst bei der Vereinbarung, weiter im Gespräch zu bleiben. Das Ziel der Rechtsaußen-Gespräche sei, die Voraussetzungen für einen gemeinsamen Wahlantritt zur Landtagswahl 2009 zu schaffen.
Die DSU war 1990 in Leipzig gegründet und zunächst massiv von der bayerischen CSU unterstützt worden. Nachdem diese Unterstützung eingestellt wurde und einige führende DSU-Politiker zur CDU wechselten, verlor sie schnell an Bedeutung und ist derzeit faktisch nur noch in Sachsen präsent. Bei den letzten Landtagswahlen erreichte sie dort 0,6 Prozent, ist aber noch in einer Reihe von sächsischen Kommunalparlamenten vertreten. Schon im Oktober 2004 hatten DSU und REP gemeinsam mit der kleinen "Deutschen Partei" (DP) ein Bündnis versucht, das jedoch bald am Zerfall der DP scheiterte. Im Jahr darauf streckte die DSU Fühler in Richtung NPD aus, die jedoch rasch wieder eingezogen wurden. Im November 2006 war der frühere Vorsitzende der Görlitzer NPD, Jürgen Krumpholz, dem Beispiel von Klaus Baier gefolgt und in die DSU eingetreten.
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