|
Impressum
NiP Sachsen
V.i.S.d.P. Michael Bergmann
c/o alias
Böhmische Straße 12
01099 Dresden
|
|
|
|
Zeitungsartikel: Stanislaw Tillich wieder zum Ministerpräsidenten gewählt
veröffentlicht am Freitag, 02. Oktober 2009, 21:27 Uhr
|
|
|
|
Spiegel Online, 29.09.2009
Der sächsische Landtag hat Stanislaw Tillich erneut zum Regierungschef gewählt. Allerdings fehlten dem CDU-Politiker bei der Wahl mindestens drei Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager.
Dresden - Stanislaw Tillich bleibt Ministerpräsident von Sachsen. Der Landtag bestätigte den 50-Jährigen am Dienstag in seiner ersten Sitzung nach der Landtagswahl im Amt. Tillich ist Chef der neuen CDU/FDP-Regierung.
Tillich erzielte gleich im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Für ihn stimmten 69 Abgeordnete. Die neue Regierungskoalition verfügt jedoch zusammen über eine deutliche Mehrheit von 72 Sitzen im 132 Abgeordnete zählenden Landtag. Ein FDP-Abgeordneter nahm krankheitsbedingt nicht an der konstituierenden Sitzung teil, so dass mindestens zwei Koalitionäre Tillich die Gefolgschaft verweigerten. Für die Wahl waren 67 Stimmen nötig.
SPD-Kandidat Martin Dulig erhielt 15 Stimmen, eine mehr als die SPD Stimmen hat.
Die rechtsextremistische NPD trat mit einem eigenen Kandidaten an. Der war zwar chancenlos, die Partei hoffte aber offenkundig auf Fremdstimmen und einen neuerlichen Eklat wie vor fünf Jahren. Damals hatte der NPD-Bewerber bei der Wahl von Tillichs Vorgänger Georg Milbradt mehr Stimmen erhalten als die NPD Mandate hat. Daraus wurde jedoch dieses Mal nichts. Der NPD-Kandidat erhielt acht Stimmen - genau so viele wie die NPD Abgeordnete hat.
Am Mittwoch werden nach derzeitigen Plänen die Minister der neuen CDU/FDP-Regierung in Sachsen ernannt und anschließend vereidigt. An die FDP gehen die beiden Ressorts für Wirtschaft und Justiz. Die CDU übernimmt sechs Ressorts und die Staatskanzlei. Das neue Regierungsbündnis war in nur zweieinhalb Wochen geschmiedet und vor einer Woche besiegelt worden. Bei der Landtagswahl am 30. August dieses Jahres hatte die CDU 40,2 Prozent der Stimmen bekommen, der Wunschpartner FDP 10,0 Prozent.
Tillich, Vorsitzender der sächsischen Union, amtiert seit Ende Mai 2008. Damals hatte er Georg Milbradt (CDU) abgelöst, der nach der Krise um die Landesbank alle Ämter aufgegeben hatte. In Sachsen regiert erstmals eine schwarz-gelbe Koalition, nachdem die CDU in den vergangenen fünf Jahren die Geschicke des Landes mit der SPD gelenkt hatte.
ler/AP/dpa
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zeitungsartikel aus Sachsen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
NBD - Nationales Bündnis Dresden
|
|
|
|
|
|
|