Bautzen

Im Bautzener Stadtrat wird es wieder den fraktionsübergreifenden Zusammenschluss Räte gegen Rechts geben. Noch in dieser Woche würden Vertreter der demokratischen Fraktionen über Aktionen gegen Rechtsextremismus und den Umgang mit der NPD beraten, sagte Lutz Hillmann, Fraktionschef von Pegasus. Die Stadträte würden diskutieren, wie sie sich gegenüber einer Partei verhalten sollten, die doch eine ganze Menge Stimmen bekommen habe. Hier gebe es eine gewisse Verunsicherung. Den Räten gegen Rechts gehören neben Hillmann Claus Gruhl (Grüne), Henning von Wolffersdorff (Bürgerbündnis), Peter Spendler (CDU), Angela Palm (Die Linke), Mike Hauschild (FDP) und Gotthold Schwerk (SPD) an. Der Stadtrat reagierte mit der Gründung vor fünf Jahren auf den Einzug der NPD in den Landtag. Hillmann ist mit der bisher geleisteten Arbeit zufrieden. „Wir sind auf Schulen zugegangen und leisteten Aufklärungsarbeit, wie sie dem Rechtsextremismus begegnen können. Das hat sehr, sehr gut funktioniert.“ Die Stadträte hätten als „Initialzündung“ fungiert und für das Thema sensibilisiert, Schulen setzten diese Arbeit jetzt eigenständig fort, so Hillmann. Zum Ende der Wahlperiode habe das Engagement der Gruppe allerdings nachgelassen, räumte er ein. (he)