Rothenburg/Ostsachsen: Als Steffen Hentschel im ostsächsischen Rothenburg 2009 zur Stadtratswahl für die NPD aufgestellt wurde, tönte er noch „Als Unternehmer kandidiere ich deshalb für den Stadtrat von Rothenburg auf der Liste der NPD, weil die sich als einzige glaubwürdige Partei auch gegen die von der sächsischen CDU geforderte Öffnung des Arbeitsmarktes für Polen ausspricht.“
Weil die NPD-Stadträtin Antje Hiekisch das Stadtwappen als Briefkopf benutzt, hat der Stadtrat die Nutzungsregelungen verschärft. Zukünftig bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung der Verwaltung, wenn jemand das Stadtwappen nutzen möchte. „Ich werde sehr auf den Gleichbehandlungsgrundsatz achten“, sagte Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger) während der jüngsten Stadtratssitzung. Zuvor hatte die Stadträtin darauf hingewiesen, dass auch andere Parteien das Wappen verwendet haben.
Die rechtsextreme NPD will den Beschluss rechtlich prüfen lassen. Sie argumentiert, dass der Rat als Hauptorgan der Stadt das Wappen ohne Zustimmung der Verwaltung nutzen darf. (SZ/tm)
Sächsische Zeitung, 20.05.2010
Von Sebastian Beutler
Es ist die Geschichte eines normalen Gelegenheitsdiebes. Und die geht so: Sonnabendabend fünf vor sieben ist im Kaufland in Königshufen gewöhnlich nicht mehr viel los. So war es auch am 19. September vergangenen Jahres, als ein junger Mann mit Rucksack durch die Regale schlenderte. In der Kühlabteilung konnte er nicht widerstehen und griff zu: Hähnchenkeulen, Schweineschnitzel und Gelügelsauce. Das Geld reichte dafür aber nicht mehr, so verschwanden die Lebensmittel im Rucksack. Doch der gelernte Handelsfachpacker wurde dabei beobachtet und schließlich kontrolliert. Jetzt stand er vor Gericht.